Dr. Gerd Müller Dr. Gerd Müller

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Datenschutzerklärung

Präambel

 

Der Seitenbetreiber, Bundestagsabgeordneter Dr. Gerd Müller, nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Er behandelt Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten der Seitenbetreiber erhebt und wofür diese genutzt werden. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.

Der Seitenbetreiber weist darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z. B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

 

Hinweis zur verantwortlichen Stelle

 

Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:

Dr. Gerd Müller, MdB

Deutscher Bundestag

Platz der Republik 1

11011 Berlin

Telefon: +49 30 227-71033

Fax: +49 30 227-76367

E-Mail: gerd.mueller@bundestag.de

 

Gesetzlich vorgeschriebene Datenschutzbeauftragte

 

Die Datenschutzbeauftragte erreichen Sie wie folgt:

Datenschutzbeauftragte des Herrn Dr. Gerd Müller, MdB

Deutscher Bundestag

Kompetenzzentrum Datenschutz

Platz der Republik 1

11011 Berlin

E-Mail: datenschutz.mdb@bundestag.de

 

1. Hosting

 

Externes Hosting

Diese Webseite wird bei einem externen Dienstleister gehostet (Hoster). Die personenbezogenen Daten, die auf dieser Webseite erfasst werden, werden auf den Servern des Hosters gespeichert. Hierbei kann es sich v. a. um IP-Adressen, Kontaktanfragen, Meta- und Kommunikationsdaten, Kontaktdaten, Namen, Webseitenzugriffe und sonstige Daten, die über eine Webseite generiert werden, handeln.

Der Einsatz des Hosters erfolgt im Interesse einer sicheren, schnellen und effizienten Bereitstellung des Online-Auftritts des Seitenbetreibers durch einen professionellen Anbieter (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).

Der Hoster wird Ihre Daten nur insoweit verarbeiten, wie dies zur Erfüllung seiner Leistungspflichten erforderlich ist und die Weisungen des Seitenbetreibers in Bezug auf diese Daten befolgen.

Der Seitenbetreiber setzt folgenden Hoster ein:

Mittwald CM Service GmbH & Co. KG

Königsberger Straße 4-6

32339 Espelkamp

Telefon: +49-5772-293-100

Telefax: +49-5772-293-333

HRA: 6640, AG Bad Oeynhausen

Ust. IDNr: DE814773217

 

Abschluss eines Vertrages über Auftragsverarbeitung mit Mittwald

Um die datenschutzkonforme Verarbeitung zu gewährleisten, hat der Seitenbetreiber einen Vertrag über Auftragsverarbeitung mit dem Hoster geschlossen.

 

2. Allgemeine Datenerfassung auf dieser Webseite

 

Cookies

Die Internetseiten des Seitenbetreibers verwenden sogenannte „Cookies“. Cookies sind kleine Textdateien und richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an. Sie werden entweder vorübergehend für die Dauer einer Sitzung (Session-Cookies) oder dauerhaft (permanente Cookies) auf Ihrem Endgerät gespeichert. Session-Cookies werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Permanente Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese selbst löschen oder eine automatische Löschung durch Ihren Webbrowser erfolgt.

Cookies haben verschiedene Funktionen. Zahlreiche Cookies sind technisch notwendig, da bestimmte Webseitenfunktionen ohne diese nicht funktionieren würden (z. B. das Anzeigen von Videos). Andere Cookies dienen dazu, das NutzerInnenverhalten auszuwerten oder Werbung (bspw. die Abonnementmöglichkeit des Newsletters) anzuzeigen.

 

Für Cookies nutzt die Webseite folgendes Tool:

_pk_id von Matomo.

Zweck der Nutzung ist es, eine eindeutige BenutzerInnen_ID zu speichern. Hierbei handelt es sich um eine anonyme Zahlen-Buchstabenfolge, die es ermöglicht, benutzerspezifische Nutzungsverläufe zu analysieren. Diese anonymisierten Daten werden 13 Monate gespeichert.

 

Möglichkeiten, die Nutzung von Cookies einzuschränken

Beim Besuch der Webseite werden Sie gefragt, ob Sie lediglich essenzielle Cookies zulassen möchten oder ob der Seitenbetreiber Ihre Daten auch für Statistiken und/oder externe Medien nutzen darf. Gleichzeitig ermöglicht das vom Seitenbetreiber genutzte Tool, individuelle Datenschutzeinstellungen zu verwenden.

Sie können zusätzlich auch Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren.

Bei der Deaktivierung einzelner Cookie-Varianten kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein. So ist bspw. die Nutzung der Webseite ohne Zustimmung von essentiellen Cookies  aus technischen Gründen nicht möglich. Teilweise können auch Cookies von Drittunternehmen auf Ihrem Endgerät gespeichert werden, wenn Sie die Webseite betreten (Third-Party-Cookies). Diese ermöglichen dem Seitenbetreiber und Ihnen die Nutzung bestimmter Dienstleistungen des jeweiligen Drittunternehmens (z. B. das Eintragen in die Mailingliste des Newsletters.

Soweit Cookies von Drittunternehmen oder zu Analysezwecken eingesetzt werden, wird der Seitenbetreiber Sie hierüber im Rahmen dieser Datenschutzerklärung gesondert informieren und ggf. eine Einwilligung abfragen.

 

Externe Cookies sind notwendig für das Abspielen von Videos aus den sozialen Netzwerken

Wenn Sie ein Video, welches der Seitenbetreiber über Facebook oder Instagram oder einem anderen sozialen Netzwerk eingebunden hat, öffnen möchten, müssen Sie entweder den Cookies für „externe Medien“ zustimmen oder, wenn Sie dem zuvor widersprochen haben, beim Abrufen der eingebundenen Videos zusätzlich die Datenschutzerklärung von Facebook akzeptieren. Erst danach erfolgt die Wiedergabe des Videos. Ohne Zustimmung der Datenschutzerklärung von Facebook kann keine Wiedergabe des Videos erfolgen. Facebook speichert die Daten 3 Monate.

 

Server-Log-Dateien

Der Provider Mittwald erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log- Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

  • Browsertyp und Browserversion
  • verwendetes Betriebssystem
  • Referrer URL
  • Hostname des zugreifenden Rechners
  • Uhrzeit der Serveranfrage
  • IP-Adresse

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Die Erfassung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Seitenbetreiber hat ein berechtigtes Interesse, an der technisch fehlerfreien Darstellung und der Optimierung seiner Webseite – hierzu müssen die Server-Log-Files erfasst werden.

 

3. Personenspezifische Datenerfassung auf dieser Webseite:

 

Je nachdem auf welchem Wege sie den Seitenbetreiber kontaktieren, werden unterschiedliche Daten erfasst.

Die Verarbeitung personenspezifischer Daten beruht auf dem berechtigten Interesse des Seitenbetreibers an der effektiven Bearbeitung der an diesen gerichteten Anfragen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) oder auf Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).

Die durch die von Ihnen an den Seitenbetreiber über die nachfolgenden Kanäle (siehe 3.1 folgende) übersandten Kontaktanfragen entstehenden Daten verbleiben bei diesem, bis Sie diesen zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere gesetzliche Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

 

Kontaktformular

Wenn Sie dem Seitenbetreiber per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Formular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen gespeichert.

Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfüllung eines Anliegens zusammenhängt oder zur Durchführung ihre Anliegens Maßnahmen erforderlich sind. In allen übrigen Fällen beruht die Verarbeitung auf dem berechtigten Interesse des Seitenbetreibers an der effektiven Bearbeitung der an ihn gerichteten Anfragen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) oder auf Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).

Die Übermittlung einer Nachricht über das Kontaktformular erfolgt technischerseits auf der Basis einer E-Mail. Bitte beachten Sie hierzu auch die nachfolgenden Hinweise unter „Anfrage per “-Mail“ (3.3). Bitte nutzen Sie nicht das Kontaktformular, wenn Sie uns eine verschlüsselte E-Mail zukommen lassen möchten, sondern ihr E-Mailprogramm. Aktivieren Sie dort das dafür notwendige Zertifikat.

 

Anfrage per E-Mail, Telefon oder Telefax

Der Seitenbetreiber ermöglicht Ihnen die Kontaktaufnahme per E-Mail. Gerne möchte dieser Sie darauf hinweisen, dass eine gewöhnliche E-Mail grundsätzlich nicht verschlüsselt ist. Dies hat zur Folge, dass die darin angegebenen Informationen beim Versand der E-Mail vor ungewollter Einsichtnahme durch Dritte nicht geschützt sind. Sie können uns auch, sollten Sie über die notwendigen technischen Voraussetzungen verfügen, eine verschlüsselte E-Mail zukommen lassen. Eine Anleitung zur Einbindung des hierfür notwendigen Sicherheitszertifikates finden Sie auf: https://www.bundestag.de/email-zertifikate.

Wenn Sie den Seitenbetreiber per E-Mail, Telefon oder Telefax kontaktieren, wird Ihre Anfrage inklusive aller daraus hervorgehenden personenbezogenen Daten (Name, Anfrage) zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens bei diesem gespeichert und verarbeitet.

 

Speicherdauer Ihrer Daten bei Nutzung der Kontaktmöglichkeiten

Ihre personenbezogenen Daten verbleiben beim Seitenbetreiber, bis der Zweck für die Datenverarbeitung entfällt. Dieser entfällt spätestens mit Enden des Mandats für den Deutschen Bundestag. Danach werden alle personenbezogenen Daten gelöscht.

Sie haben das Recht ein berechtigtes Löschersuchen geltend zu machen oder eine Einwilligung zur Datenverarbeitung widerrufen, werden Ihre Daten gelöscht, sofern keine anderen rechtlich zulässigen Gründe für die Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten existieren (z. B. steuer- oder handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen); im letztgenannten Fall erfolgt die Löschung nach Fortfall dieser Gründe, spätestens jedoch mit Enden des Mandats.

 

4. Newsletter

 

 Sendinblue

Diese Webseite nutzt den Dienst Sendinblue für den Versand von Newslettern. Anbieter ist die Sendinblue GmbH, Köpenicker Straße 126, 10179 Berlin, Deutschland.

Sendinblue ist ein Dienst, mit dem u.a. der Versand von Newslettern organisiert und analysiert werden kann. Die von Ihnen zum Zwecke des Newsletter Bezugs eingegeben Daten werden auf den Servern von Sendinblue in Deutschland gespeichert.

 

Datenanalyse durch Sendinblue

Mit Hilfe von Sendinblue ist es dem Seitenbetreiber möglich, Newsletter-Kampagnen zu analysieren. So kann dieser z. B. sehen, ob eine Newsletter-Nachricht geöffnet und welche Links ggf. besonders oft angeklickt wurden.

Wenn Sie keine Analyse durch Sendinblue wollen, müssen Sie den Newsletter abbestellen. Hierfür stellen wir in jeder Newsletter-Nachricht einen entsprechenden Link zur Verfügung.

Ausführliche Informationen zu den Funktionen von Sendinblue entnehmen Sie folgendem Link: https://de.sendinblue.com/newsletter-software/.

 

Newsletterdaten

Wenn Sie den auf der Webseite angebotenen Newsletter beziehen möchten, benötigt der Seitenbetreiber von Ihnen eine E-Mail-Adresse sowie Informationen, welche diesem die Überprüfung gestattet, dass Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind sowie mit dem Empfang des Newsletters einverstanden sind. Hierfür nutzt der Seitenbetreiber ein Double-Opt-In-Verfahren (DOI). Hierzu tragen Sie zunächst Ihre E-Mailadresse in ein Newsletter-Anmeldetool ein. Daraufhin erhalten Sie eine automatisch generierte E-Mail durch den Newsletter-Anbieter „Sendinblue“. Um sich in die Newsletter-Verteilerliste einzutragen, müssen Sie nun den mit der E-Mail versandten Link öffnen, um Ihre Eintragung zu bestätigen. Erst dann sind Sie Teil der Verteilerliste.

Wenn Sie den Newsletter des Seitenbetreibers abonnieren, werden folgende Daten erhoben:

  • E-Mailadresse

Zusätzlich analysiert der vom Seitenbetreiber eingesetzte Newsletter-Anbieter Sendinblue Ihr Nutzungsverhalten, wenn Sie den Newsletter öffnen.

Hierfür werden folgende Daten verwendet:

  • Öffnungsquote
  • Beiträge, die Sie sich anschauen bzw. anklicken
  • Links, die sie innerhalb des Newsletters öffnen
  • Speicherung des Namens

Weitere Daten werden nicht bzw. nur auf freiwilliger Basis erhoben.

Diese Daten werden vom Seitenbetreiber und vom Newsletter-Anbieter ausschließlich für den Versand der angeforderten Informationen genutzt und nicht an Dritte weitergegeben.

Die Verarbeitung der in das Newsletter-Anmeldeformular eingegebenen Daten erfolgt ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Die erteilte Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen, etwa über den „Austragen“-Link im Newsletter. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

Die von Ihnen zum Zwecke des Newsletter-Bezugs beim Seitenbetreiber und bei Sendinblue hinterlegten Daten werden von diesen bis zu Ihrer Austragung aus dem Newsletter gespeichert und nach der Abbestellung des Newsletters oder nach Zweckfortfall aus der Newsletterverteilerliste gelöscht. Der Seitenbetreiber behält sich vor, E-Mail-Adressen aus dem  Newsletterverteiler nach eigenem Ermessen im Rahmen eines berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO zu löschen oder zu sperren.

 

Rechtsgrundlage

Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

 

Abschluss eines Vertrags über Auftragsverarbeitung mit Sendinblue

Der Seitenbetreiber hat mit Sendinblue einen Vertrag abgeschlossen, in dem dieser den Anbieter Sendinblue verpflichtet, die Daten der Newsletter-EmpfängerInnen zu schützen und sie nicht an Dritte weiterzugeben.

 

5. Plug-Ins und Tools

 

Dienste ausländischer Konzerne und Social-Media

Hinweis zur Datenweitergabe in die USA

Auf der Webseite des Seitenbetreibers sind unter anderem Tools von Unternehmen mit Sitz in den USA eingebunden. Wenn diese Tools aktiv sind, können Ihre personenbezogenen Daten an die US-Server der jeweiligen Unternehmen weitergegeben werden. Der Seitenbetreiber weist darauf hin, dass die USA kein sicherer Drittstaat im Sinne des EU- Datenschutzrechts sind. US-Unternehmen sind dazu verpflichtet, personenbezogene Daten an Sicherheitsbehörden herauszugeben, ohne dass Sie als Betroffener hiergegen gerichtlich vorgehen können. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass US-Behörden (z. B. Geheimdienste) Ihre auf US-Servern befindlichen Daten zu Überwachungszwecken verarbeiten, auswerten und dauerhaft speichern. Der Seiteninhaber hat auf diese Verarbeitungstätigkeiten keinen Einfluss.

Eine Datenweitergabe in die USA kann ohne Angemessenheitsbeschluss oder angemessene Garantien nach Art. 45 f. DSGVO nur nach Einwilligung der betroffenen Person  erfolgen. Daher werden Sie bei Nutzung der Tools  (siehe Abschnitte 5.2 und 5.3) um Einverständnis gefragt. Sollten Sie allen Cookies, bzw. den externen technischen Cookies zustimmen, dann liegt die Einwilligung vor. Sollten Sie nur die essentiellen Cookies anklicken, dann werden Sie vor Wiedergabe von bspw. Facebook-Videos gebeten, den Datenschutzbestimmungen von Facebook zuzustimmen.

 

Facebook/YouTube/Instagram (eingebundene Videos inkl. Like & Share-Button)

Als Bundestagsabgeordneten ist dem Seitenbetreiber Bürgernähe ein sehr wichtiges Anliegen. Soziale Netzwerke wie Facebook, Instagram und YouTube bieten herausragende Möglichkeiten, mit den BürgerInnen in Kontakt zu treten. Der Seitenbetreiber freut sich, Sie auf seinen Präsenzen auf Instagram und Facebook begrüßen zu dürfen. Auf dieser Webseite nutzt er die Möglichkeit, Videos (auch von Dritten) von Facebook, Instagram und YouTube einzubinden.

Der Seitenbetreiber nimmt die derzeitige Diskussion um den Datenschutz in sozialen Netzwerken sehr ernst. Ihm ist bewusst, dass gegenwärtig rechtlich nicht abschließend geklärt ist, ob und inwieweit alle Netzwerke ihre Dienste im Einklang mit europäischen datenschutzrechtlichen Bestimmungen anbieten.

Daher möchte der Seitenbetreiber ausdrücklich darauf aufmerksam machen, dass die auf den Seiten des  Internetauftrittes genutzten Dienste Facebook (https://de-de.facebook.com/policy.php), YouTube (https://policies.google.com/privacy) und Instagram (https://help.instagram.com/519522125107875) die Daten ihrer NutzerInnen  entsprechend ihrer eigenen Datenverwendungsrichtlinien speichern und für kommerzielle Zwecke nutzen.

Als Bundestagsabgeordneter hat der Seitenbetreiber keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch die sozialen Netzwerke. Er hat ferner keine Kenntnis darüber, an welchem Ort, in welchem Umfang und für welche Dauer Ihre Daten gespeichert werden und inwieweit die Netzwerke den Löschungspflichten nachkommen. Gleichzeitig hat der Seitenbetreiber keinen Einfluss darauf, wie die Daten ausgewertet und welche Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden. Es entzieht sich seiner Kenntnis, an wen die Daten von den sozialen Netzwerken weitergegeben werden.

 

Google Web Fonts (lokales Hosting)

Die Webseite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts, die von Google bereitgestellt werden. Die Google Fonts sind lokal installiert. Eine Verbindung zu Servern von Google findet dabei nicht statt.

Weitere Informationen zu Google Web Fonts finden Sie unter https://developers.google.com/fonts/faq

 

6. Analyse-Tools

 

Matomo (ehemals Piwik)

Diese Webseite benutzt den Open Source Webanalysedienst Matomo. Matomo verwendet Technologien, die die seitenübergreifende Wiedererkennung der NutzerInnen zur Analyse des Nutzerverhaltens ermöglichen (z. B. Cookies oder Device-Fingerprinting). Die durch Matomo erfassten Informationen über die Benutzung dieser Webseite werden auf dem Server von Mittwald gespeichert. Die IP-Adresse wird vor der Speicherung anonymisiert.

Werden Einzelseiten dieser Website aufgerufen, so werden folgende Daten gespeichert:

 

  • Seitentitel
  • Suchbegriffe, durch die Besucher auf die Seite kommen
  • Suchmaschinen
  • Seiten-URL
  • besuchte Seitenanzahl
  • Standort des Besuchers (Land)
  • Provider
  • Browser
  • Betriebssystem
  • Bildschirmauflösung
  • Browser-Plug-Ins
  • Besuchszeiten
  • Besuchsdauer
  • Eingangsseiten
  • Ausstiegsseiten
  • Downloads
  • verweisende Webseiten

Mit Hilfe von Matomo besteht für den Seitenbetreiber die Möglichkeit, Daten über die Nutzung der Webseite durch die WebseitenbesucherInnen anonymisiert zu erfassen und zu analysieren. Hierdurch kann der Seitenbetreiber u. a. herausfinden, wann welche Seitenaufrufe getätigt wurden und aus welcher Region sie kommen. Außerdem erfasst dieser verschiedene Logdateien (z. B. IP-Adresse, Referrer, verwendete Browser und Betriebssysteme) und kann messen, ob die Websitebesucher bestimmte Aktionen durchführen (z. B. Klicks und ähnliches).

Die Nutzung dieses Analyse-Tools erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Webseitenbetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der anonymisierten Analyse des NutzerInnenverhaltens, um sowohl sein Webangebot zu optimieren. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde (z. B. eine Einwilligung zur Speicherung von Cookies), erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Diese Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

 

7. SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung

Diese Webseite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel  Anfragen, die Sie an den Seitenbetreiber senden, eine SSL- bzw. TLS- Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von „http://“ auf „https://“ wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.

Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an den Seitenbetreiber übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

 

8. Betroffenenrechte

 

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung

Sie können unter der oben genannten Adresse (siehe 0 Hinweis zur verantwortlichen Stelle) Auskunft nach Art. 15 DSGVO über die von Ihrer Person gespeicherten Daten erhalten und unter bestimmten Voraussetzungen Ihre Daten nach Art. 16 DSGVO sowie die Löschung nach Art. 17 DSGVO verlangen. Zusätzlich kann Ihnen weiterhin ein Recht auf eingeschränkte Verarbeitung Ihrer Daten nach Art. 18 DSGVO sowie ein Recht auf Herausgabe nach Art. 20 DSGVO zustehen.

Sie können die von Ihnen erteilte Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten für bestimmte Zwecke jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Nach der Widerrufung kann es jedoch sein, dass der Seitenbetreiber Ihr Anliegen aufgrund der fehlenden DSGVO konformen Berechtigung nicht weiter bearbeiten kann.

Gleichzeitig haben Sie das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer individuellen spezifischen Situation heraus ergeben, den regelmäßigen und auf gesetzlicher Grundlage erfolgenden Datenverarbeitungen zu widersprechen. Sollte an der Verarbeitung der Daten ein zwingendes öffentliches Interesse bestehen, welches Ihrem Interesse überwiegt oder eine Rechtsvorschrift die Verarbeitung verpflichten, so besteht kein Widerspruchsrecht.

 

Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde

Sie haben die Möglichkeit, sich an eine Datenschutzaufsichtsbehörde zu wenden. Für den Deutschen Bundestag ist die folgende Behörde zuständig:

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Graurheindorfer Straße 153

53117 Bonn

 

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