BMZ: Haushalt 2019 stärkt Entwicklungspolitik

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller besucht das Waisenheim St. Egidius für Aidskranke Kinder in Beira © Ute Grabowsky/ photothek.net

Der Haushaltsausschuss hat die Bedeutung der Entwicklungspolitik nochmals unterstrichen. Der BMZ-Haushalt soll gegenüber 2018 um rund 800 Millionen Euro aufwachsen und wird 2019 erstmals über 10 Milliarden Euro (10,25 Milliarden Euro) liegen. Damit werden die Vorgaben des Koalitionsvertrages umgesetzt und die Quote für die öffentliche Entwicklungszusammenarbeit, die sogenannte ODA-Quote, bei 0,51 Prozent (ohne Inlandsflüchtlingskosten) stabilisiert. Die zusätzlichen Mittel werden in langfristige Entwicklungsprojekte und zur Bewältigung humanitärer Krisen investiert.

“Ich freue mich über die deutliche Erhöhung des Entwicklungsetats 2019. Das ist ein deutliches Signal. Wir kommen damit unseren internationalen Verpflichtungen nach. Mit den zusätzlichen Mitteln verstärken wir unsere Arbeit zur Beendigung von Hunger und Armut und bauen unsere Unterstützung zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose aus. Zugleich steigern wir unsere Maßnahmen für den internationalen Klimaschutz. Wir setzen auch neue Schwerpunkte: Wir fördern private Investitionen in Afrika, insbesondere für deutsche und afrikanische Mittelständler und schaffen mit der Sonderinitiative ‘Ausbildung und Beschäftigung’ neue Ausbildungs- und Jobpartnerschaften gemeinsam mit der Wirtschaft”, so Müller.